Wir haben für euch einige Hintergrundinformationen und Links zum sogeannnten Asylkompromiss 1993, den Protesten dagegen und zum aktuellen Stand des Asylrechts zusammengestellt.
Am 26.Mai 1993 wurde das Grundrecht auf Asyl durch eine Änderung des Grundgesetzes faktisch abgeschafft. Linke Gruppen reagierten damals mit Protesten und dem Versuch am Tag der Abstimmung den Bundestag zu blockieren.
Einen Rückblick auf diese Proteste findet ihr hier:
Rückblick von Wolf Wetzel Teil I
Rückblick von Wolf Wetzel Teil II
Was im Bundestag selbst passierte erfahrt in diesem Bundestagsprotokoll, dass wir euch zum Download bereitstellen:
Bundestagsprotokoll am Tag der Abschaffung des Asylrechts
Über Proteste im Rahmen des 15.Jahrestages des Grundrechts auf Asyl 2008 könnt ihr euch hier informieren:
Indymediaartikel zum 15.Jahrestag
Weitere Informationen:
ProAsyl: „Asylkompromiss“ – Sieg der Straße und eine Niederlage des Rechtsstaates
ZAG44: Asyl ohne Recht – Zum Stand des Asylrechts
Marei Pelzer (Pro Asyl): Schritt für Schritt –Die Asylrechtsänderung von 1993 als erster Versuch, Deutschland und Europa flüchtlingsfrei zu machen
ZAG44: Abschiebung ist Mord – Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen 1993 bis 2003
Analyse und Kritik: Der europäische Krieg gegen Flüchtlinge Flüchtlingsabwehr und Lagerpläne der EU (2004)